Warum ein Verein?

Seit dem 01.01.2013 ist jeder Wohnungsinhaber und jeder Betriebs­stätten­inhaber durch ein von ARD ZDF Deutschlandradio vorher in Auftrag gegebenes und bezahltes Gutachten, welches durch unsere gewählten Landesparlamente zum Gesetz erklärt wurde, zum Beitragsschuldner deklariert worden.

Unabhängig vom Einkommen und Anzahl der in der Wohnung lebenden Personen ist nun von jedem Wohnungsinhaber ein jährlicher Rundfunkbeitrag in Höhe von € 210,00 zu zahlen.

Ebenso wird man als Wohnungs- bzw. Betriebs­stätten­inhaber gezwungen, diesen Beitrag zu bezahlen, obwohl man den öffentlich rechtlichen Rundfunk mangels geeigneter Empfangsgeräte oder aus anderen Gründen, nicht empfangen kann oder will.

Begründet wird dieses von Politikern und Richtern der Verwaltungs­gerichts­barkeit mit Argumenten wie:

• dass sich der Bürger ohne die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überhaupt keine vernünftige Meinung bilden könne.
• dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk für den Erhalt der Demokratie in diesem Land notwendig sei.
• dass der Rundfunkbeitrag keine Steuer sei, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk schließlich eine Leistung für alle erbringe, dieses damit ein Wert an und für sich sei und es somit auch keine Rolle mehr spielen würde, ob man die Programme empfangen wolle oder nicht. Da jeder Mensch einen Nutzen davon hätte, wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum Teil der Daseinsvorsorge erklärt.
• Und das im Zuge der „Verwaltungs­vereinfachung“ des Beitrags­einzuges eben auch mal die Grundrechte der BürgerInnen eingeschränkt werden dürfen.

Derzeit sehen wir unseren dringlichsten Auftrag darin, den Menschen bewusst zu machen, wie mit dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag der Länder und dem Rundfunkbeitrag als solchem unsere Grundrechte wie z.B. unsere allgemeine Handlungsfreiheit (Pflicht zur Zahlung) und unser allgemeines Gleichheitsrecht (Unterstellung der Rundfunknutzung in allen Haushalten = unzulässige Gleichbehandlung von Ungleichem wie z.B Haushalte mit und ohne Rundfunkempfangsgerät) einschränkt wird, weil der Schutz unserer Daten fast gänzlich verloren geht, in dem z.B. jeder Wohnungsumzug nach Neuanmeldung einer Wohnung von der Meldebehörde der jeweiligen Landesrundfunkanstalt mitgeteilt wird. Dieses ist wie eine lebenslange "Verfolgung" durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk anzusehen. Es gibt kein Entkommen.

Sind wir ausreichend an Zahl und Stimme, werden wir uns an die dafür verantwortlichen Landespolitiker und die Medien wenden, um eine Abkehr vom Modell eines völlig überholten Rundfunks zu erreichen.

Solch eine politische und gesellschaftliche Veränderung kann nur durch den Einsatz, den Mut und den Willen vieler Mitstreiter erreicht werden.

Werden Sie deshalb Mitglied oder förderndes Mitglied des Vereins für rundfunkbeitragsfreies Wohnen und Wirtschaften oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.

Ein Mitgliedschaftsantrag und ein Antrag für eine Fördermitgliedschaft zum Ausfüllen und Drucken am PC kann heruntergeladen werden!
Die Satzung kann hier gelesen werden.

Kontakt per Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an den Verein.